CONDITIONS GÉNÉRALES DE VENTE
Im Folgenden stehen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der:
Land & Liebe GmbH Stand: Januar 2024
Industriestraße 2F
22869 Schenefeld
Vertreten durch: Julika Bleil, Verena Bleil und Maximilian Hinsch
Tel: +49 (0) 879 34 700
Fax: 040/87934531
Mail: [email protected]
Stand: Juni 2022
§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, die über den Online-Shop unter der Domain http://www.landundliebe.com, telefonisch, per Email, persönlich vor Ort oder über etwaige Vertriebskanäle und Verkaufsplattformen zwischen der Land & Liebe GmbH – im Folgenden „Verkäufer“ – und dem Käufer – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.
Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
1.2 Kunden im Sinne der vorstehenden Verkaufsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.4 Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Verbraucher, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
1.5 Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
1.6 Käufe aus dem Ausland werden nach deutschem Handelsrecht behandelt.
§ 2 Vertragsabschluss
2.1 Die Warenpräsentation im Online-Shop sowie auf etwaigen Vertriebskanälen und Verkaufsplattformen stellt keinen rechtlichen oder verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrags dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung bzw. ein Angebot an den Kunden im Online-Shop Waren zu bestellen.
Dieses Angebot kann ebenso per E-Mail unter [email protected], telefonisch (unter der Tel: +49 (0) 40 87 93 47 00 oder der Handynummer +49 (0)151 68 14 68 24) oder persönlich vor Ort an den Verkäufer abgegeben werden.
2.2 Der Kunde kann im Online-Shop aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ im Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button „Warenkorb“ (Einkaufswagen-Symbol) oder „Zur Kasse“ erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Über den Button „kaufen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.
Wenn der Kunde persönlich vor Ort ist oder nach telefonischer Absprache ein Angebot annimmt, so gilt das schriftlich festgehaltene Auftragsangebot bzw. die Absprache als Empfangsbestätigung.
Der Vertrag kommt erst durch Abgabe einer Kaufbestätigung seitens des Verkäufers zustande, die mit einer gesonderten E-Mail an den Kunden versandt wird. Über Produkte oder Leistungen, die nicht in der Kaufbestätigung aufgeführt sind kommt kein Kaufvertrag zustande.
2.3 Sämtliche Produktabbildungen, Illustrationen und Zeichnungen gelten lediglich als annähernde Produktbeschreibung. Der Verkäufer haftet nicht für Abweichungen der digitalen Farbdarstellung am Monitor oder Abweichungen des Farbempfindens der subjektiven Wahrnehmungsphysiologie zur Realität.
Ebenso kann es zu individuellen Abweichungen der Holzmaserung kommen.
Maßgebend für die Produktbeschaffenheit sind die Angaben in der Produktbeschreibung und in der Kaufbestätigung. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibungen sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Sofern besondere Eigenschaften beschriebenen sind, stellen diese keinen Mangel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar (Beispiel: Wenn ein antikes Möbelstück als „nicht abschließbar“ beschrieben ist, so gilt dies als beschriebene Eigenschaft und kann natürlich nicht bei Lieferung bemängelt werden). Der Kunde bestätigt durch das Abgeben seiner Willenserklärung zum Kauf, dass er die Produktbeschreibung vollständig gelesen und alle zugehörigen Bilder betrachtet hat, diese zur Kenntnis nimmt und diesen ausdrücklich zustimmt.
2.4 Unter Umständen können in der Produktbeschreibung grammatische Formulierungen oder produktspezifische Beschreibungen trotz größter Sorgfalt fehlerhaft sein. Dies führt keinesfalls zu einer Nichterfüllung des geschlossenen Kaufvertrages. Hierbei besteht kein Schadensersatzanspruch.
2.5 Differenzbesteuerung: Der Verkäufer bietet z.T. antike und gebrauchte Möbel (als „antik“ oder „Einzelstück gekennzeichnet) an und arbeitet diese speziell für die Nutzung als Waschtisch auf. Sofern die Anforderungen des §25a Abs. 1 Nr. 2 erfüllt sind, kommt die Differenzbesteuerung nach §25a Umsatzsteuergesetz zur Anwendung. In diesem Fall wird auf der Rechnung keine Mehrwertsteuer ausgewiesen. In der Folge ist für Firmenkunden keine Vorsteuerabzug möglich.
§ 3 Speicherung Vertragstext, Kaufbestätigung & Rechnung
3.1 Der Vertragstext wird intern beim Verkäufer gespeichert und dem Kunden unmittelbar nach Abschluss des Kaufvertrages (Kaufbestätigung) per E-Mail zugeschickt.
3.2 Die Rechnung wird erst an den Kunden gesendet, wenn die bestellte Ware an die Spedition übergeben wurde. So gilt: Leistungsdatum=Lieferdatum=Rechnungsdatum.
Der Kunde stimmt dem elektronischen Versand der Rechnung zu.
§ 4 Preise
4.1 Als Währung gilt im gesamten Online-Shop der Euro (€).
4.2 Die auf den Produktseiten aufgeführten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen, deutschen Mehrwertsteuer. Die Versandkosten werden jeweils zusätzlich berechnet.
4.3 Der Waschbeckenunterschrank (Kommoden, Sideboard, Nachtschrank etc.) wird vollständig montiert geliefert. Zubehör wie Becken, Armaturen, Spiegel, Ausätze, Marmorplatten und ähnliches werden separat verpackt mitgeliefert. Eine Montage der Zubehör innerhalb der Gewerberäume des Verkäufers bzw. die Installation der Ware vor Ort ist im Preis nicht enthalten und wird seitens des Verkäufers nicht angeboten bzw. durchgeführt.
§ 5 Zahlungsbedingungen und Zahlungsarten
5.1 Die Auswahl der jeweils verfügbaren Bezahlmethoden obliegt dem Verkäufer und ist nicht verhandelbar.
5.2 Die Zahlung erfolgt seitens des Käufers per Vorkasse (Überweisung), Paypal, Shopify Payments oder bar bei Abholung.
Zahlung per Vorkasse (Überweisung)
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt der Verkäufer dem Käufer die Bankverbindung in der Kaufbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Kaufbestätigung auf das genannte Konto zu überweisen, sofern nicht anders vereinbart.
Eine Anzahlung in Höhe von 10% des Kaufpreises und eine Restzahlung vor Lieferung oder bei Abholung kann vereinbart werden.
Zahlung per Paypal
Bei der Bezahlung mit Paypal wird der Käufer im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters Paypal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über Paypal bezahlen zu können, muss der Käufer dort registriert sein und seine Zugangsdaten legitimieren, bevor er eine Zahlungsanweisung an den Verkäufer bestätigen kann.
Nach Abgabe einer Bestellung im Online-Shop fordert der Verkäufer Paypal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf.
Barzahlung bei Abholung
Bei Selbstabholung der Ware seitens des Käufers besteht die Möglichkeit die Ware beim Verkäufer bar zu zahlen. Hierfür ist es notwendig, dass eine Teilanzahlung des Rechnungsbetrags vorab geleistet wird. Bei Übergabe wird ein Zahlungsbeleg in Form einer schriftlichen Quittung seitens des Verkäufers ausgehändigt.
Der Verkäufer verzichtet aus Sicherheitsgründen auf die Annahme von 500€-Scheinen. Es wird darauf hingewiesen, dass der Verkäufer keine EC-Kartenzahlung vor Ort entgegennehmen kann.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
6.1 Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware bleibt diese das Eigentum des Verkäufers.
§ 7 Widerrufsbelehrung
Als Familienunternehmen wird Ihnen der Verkäufer in jeder erdenklichen Weise helfen, vor dem Kauf die richtige Entscheidung zu treffen, bittet aber um Verständnis, dass die vertriebenen Waren nicht dafür geeignet sind, probeweise versendet und nach Belieben ausgetauscht zu werden.
7.1 Widerrufsrecht
Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.)
7.2 Widerrufsbelehrung
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Verkäufer (Land & Liebe Badmöbel GmbH, Industriestraße 2F, 22869 Schenefeld, [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
7.3 Folgen des Widerrufs
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat der Verkäufer alle Zahlungen, die er vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Kunden dieses Vertrags beim Verkäufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an ihn zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden höchstens so hoch sein, wie der Versand vom Verkäufer zum Kunden.
Bei Waren, die nicht individuell zugeschnitten bez. nicht individuell nach den Bedürfnissen des Käufers gefertigt wurden, jedoch aufgrund der Größe der Ware einen Speditionsversand benötigen (Sperrgut), trägt der Käufer die Rücksendekosten.
Diese sind so hoch wie der Versand der Ware vom Verkäufer zum Käufer, mit Ausnahme von Spiegeln: Da hierfür eine gesonderte Anfahrt der Spedition an die Lieferadresse des Käufers nötig wird, betragen die Rücksendekosten pro Spiegel 50,00€ innerhalb Deutschlands. Im Ausland fallen entsprechend höherer Kosten an (individuell zu prüfen, mindestens jedoch 100,00€)
Der Verkäufer weist darauf hin, dass sich die Versandkosten pro Möbelstück und nicht pro Lieferanschrift berechnen. Dies gilt auch für Rücksendungen an den Verkäufer.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit dem Kunden zurückzuführen ist.
7.4 Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
(§ 312g Absatz 2 Nr. 1 BGB);
Dies bedeutet, dass z.B. Waschtische, die der Verkäufer auf die individuellen Gegebenheiten und Wasseranschlüsse des Kunden zugeschnitten hat oder nach den Wünschen des Kunden lackiert wurden, vom Widerruf ausgeschlossen sind.
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
7.5 Muster-Widerrufsformular
- An Land & Liebe Badmöbel GmbH, Industriestraße 2F, 22869 Schenefeld, E-Mail-Adresse: [email protected]):
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir () den von mir/ uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
- Bestellt am ()/ erhalten am ()
- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Telefonnummer und E-Mail Adresse des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 8 Lieferbedingungen und Versandkosten
8.1 Grundsätzlich erfolgt die Individualisierung und der Versand der Ware erst nach Zahlungseingang und Eingang sowie Bestätigung der individuellen Maße der Wasseranschlüsse des Kunden. Hierfür ist es notwendig, dass der Kunde die genauen Maße anhand der vom Verkäufer bereitgestellten Vorlage übermittelt oder schriftlich bestätigt, dass die vom Verkäufer vorgeschlagenen Anschlussmaße vom Kunden umgesetzt werden. Die Auslieferung der Ware verzögert sich, sollte der Fall eintreten, dass die Maße nicht, nicht vollständig oder nicht nachvollziehbar übermittelt bzw. bestätigt werden.
8.2 Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Produktpreis, wohl aber im Kaufvertrag, enthalten. Es fallen deshalb bei der Versendung der Waren grundsätzlich Versandkosten an, die der Käufer zu tragen hat. Die Versandkosten richten sich nach der jeweiligen Artikelbeschreibung und können unter der jeweiligen Produktbeschreibung unter „zzgl. Versandkosten“ (Link unter der jeweiligen Produktbeschreibung) eingesehen werden.
8.3 Da die Ware mit einer Möbel-Spedition versendet wird, berechnen sich die Versandkosten pro Waschtisch bzw. pro Badmöbel. Das/Die Waschbecken sowie weitere, kleinere Zubehörartikel wie Armaturen, Pop-up Ventile, etc. sind in den Versandkosten mit inbegriffen, solange diese nicht einzeln ohne Waschtisch bzw. Badmöbel seitens des Käufers erworben werden.
8.4 Bei vorrätigen Möbelstücken beträgt die Lieferzeit – sofern nicht anders vermerkt – in der Regel 3 bis 5 Wochen. Bei nicht vorrätigen Möbelstücken bzw. Sonderanfertigungen beträgt die Lieferzeit ca. 12 bis 14 Wochen.
8.5 Bei der Bestellung hat der Kunde eine Telefonnummer bereitzustellen, unter der er tagsüber gut erreichbar ist. Der Spediteur wird den Kunden kontaktieren, um einen Liefertermin bekannt zu geben. Sollten sich Telefonnummer und/oder Lieferadresse des Kunden ändern, so ist er dazu aufgefordert den Verkäufer unverzüglich und explizit in schriftlicher Form darüber zu unterrichten. Ein Abändern des Briefkopfes o.ä. reicht hierfür nicht aus. Sollte der Kunde bei Anlieferung der Ware zum vereinbarten Termin nicht anzutreffen sein, behält sich der Verkäufer vor, anfallende zusätzliche Fahrt- und Lagerkosten seitens der Spedition an den Kunden weiterzureichen. Auf die Routenplanung der Spedition hat der Verkäufer keinen Einfluss.
8.6 Ein Schadensersatz bei Abweichungen der Lieferzeit ist ausgeschlossen.
8.7 Unsere Speditionspartner liefern die Ware bis zur Lieferadresse des Käufers (Bordsteinkante), d.h. die LKW-Fahrer/Spediteure sind nicht verpflichtet, die Ware weiter in die Wohnung bzw. das Treppenhaus zu transportieren. Sofern die Warengröße eine Lieferung durch einen Paketdienst erlaubt, wird die Ware bis zur ersten Haustür des Kunden geliefert.
8.8 Lieferung Österreich & Schweiz:
Für Lieferungen nach Österreich und die Schweiz gelten die unter „zzgl. Versandkosten“ (Link unter der jeweiligen Produktbeschreibung) und „Liefer- und Zahlungsbedingungen“ aufgelisteten Preise.
Achtung: Beim Einzelkauf von Spiegeln, Armaturen, etc. ohne Waschtisch fallen die Versandkosten höher aus. Bitte lesen Sie hierzu die Angaben in der jeweiligen Produktbeschreibung.
Unsere Spedition fährt alle 2-4 Wochen ins Ausland, sodass sich die bei den Produkten angegebenen Lieferzeiten erhöhen können. Die Zollabgaben in Höhe von ca. 8%, die Verzollung mit 100€ und die Kosten für die Erstellung der Ausfuhrunterlagen in Höhe von 55€ werden vom Kunden direkt beim Spediteur beglichen.
Bei Lieferungen in die Schweiz muss der Kunde die deutsche Mehrwertsteuer vorab bezahlen. Sobald der Verkäufer die Ausfuhrbescheinigung von der Spedition (bei Lieferung) bzw. von dem Kunden (bei privater Ausfuhr) erhalten hat, wird die deutsche Mehrwertsteuer erstattet. Hierfür ist eine Aufforderung durch den Kunden nach Lieferung bzw. Ausfuhr notwendig sowie eine Bereitstellung der Kontonummer.
8.9 Lieferungen in andere europäische Länder sind möglich, erfolgen aber nur nach vorheriger Absprache.
8.10 Der Verkäufer ist ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet, wenn er die Ware ordnungsgemäß bestellt hat, jedoch nicht richtig oder rechtzeitig seitens seiner Partnertischlerei/Zulieferer beliefert wurde (kongruentes Deckungsgeschäft). Voraussetzung ist, dass der Verkäufer die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten hat und den Kunden über diesen Umstand unverzüglich informiert hat. Zudem darf der Verkäufer das Risiko der Beschaffung der bestellten Ware nicht übernommen haben. Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Verkäufer dem Kunden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Das Risiko, eine bestellte Ware besorgen zu müssen (Beschaffungsrisiko), übernimmt der Verkäufer nicht. Der Verkäufer ist nur zur Lieferung der aus dem Warenvorrat und der vom Verkäufer bestellten Waren bei der Partnertischlerei und Lieferanten verpflichtet.
8.11 Der Kunde hat die Möglichkeit die Ware persönlich in den Geschäftsräumen des Verkäufers unter o.g. Adresse abzuholen. Hierbei ist eine vorherige Terminabsprache mit dem Verkäufer nötig.
Der Verkäufer ist nicht für die Bereitstellung von geeigneten Transportmitteln und/oder Materialen verpflichtet.
§ 9 Lieferschäden und Reklamation
9.1 Der Kunde ist dazu verpflichtet die Ware direkt bei Abholung oder Anlieferung im Beisein des Fahrers auf (Transport-)Schäden zu prüfen. Diese sind per Foto oder Video zu dokumentieren. Sollte die Ware beschädigt oder mangelhaft sein, muss der Kunde sich den Schaden bzw. Mangel schriftlich vom Fahrer des Transportunternehmens bestätigen lassen. Außerdem muss er unverzüglich Kontakt zum Verkäufer unter der o.g. Telefonnummer/Mail-Adresse aufsuchen.
9.2 Verdeckte Transportschäden müssen innerhalb von 3 Werktagen nach Erhalt der Ware an den Verkäufer gemeldet werden.
9.3 Später gemeldete oder nicht ausreichend dokumentierte Transportschäden werden nicht vom Verkäufer erstattet.
9.4 Anhand der Unterschrift auf dem Abnahmeprotokoll, versichert der Kunde, dass die Ware unbeschädigt erhalten wurde. Dies bescheinigt dem Fahrer eine „reine Quittung“.
9.5 Sofern der Kunde Unternehmer ist, muss er innerhalb von 7 Tagen ab Empfang der Ware offensichtliche Mängel der Ware dem Verkäufer anzeigen, andernfalls sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Das Anzeigen von Mängeln hat schriftlich per Brief, Fax oder E-Mail an den Verkäufer zu erfolgen.
9.6 Einige der vom Verkäufer vertriebenen Waren, insbesondere Waschtische sind alltägliche Gebrauchsgegenstände. Durch das regelmäßige Benutzen der Türen und Schubladen ist ein Abrieb bzw. das Bilden von Gebrauchsspuren unvermeidbar. Diese durch die Funktionalität und Beschaffenheit bedingten Gebrauchsspuren stellen an sich keinen Grund zur Beanstandung der Ware dar.
9.7 Der Verkäufer macht in seinem Online-Shop und im direkten Verkaufsgespräch bei antiken Einzelstücken bzw. Kommoden darauf aufmerksam, dass diese versiegelt und aufgearbeitet für die Nutzung als Waschtisch, charmantes Einzelstück mit Geschichte, dessen Gebrauchs- und Abnutzungsspuren nicht vollständig wegrestauriert werden. So bleibt der nostalgische Charme erhalten und die Zeichen der Zeit wie z.T. Risse, Dellen, Wurmlöcher oder kleine Kratzer bleiben sichtbar.
9.7.1 Der Verkäufer macht in seinem Online-Shop und im direkten Verkaufsgespräch bei massiv getischlerter Neuware darauf aufmerksam, dass es sich um massiv getischlerte Neuware mit teilweise handgeschnitzten Ornamenten handelt, also einem einzigartigen Naturprodukt mit dem für Holz üblichen Charaktermerkmalen, die es von den üblichen, günstigen Möbeln aus Hartfaserplatten positiv abheben durch eine individuelle Maserung, kleine Trocknungsrisse, kleine Astlöcher, kleine Dellen und Kanten im Holz, die ein "lebendiges" Möbel mit Charakter auszeichnen.
Hiermit wird klargestellt, dass es sich bei der Ware nicht um Massenware bzw. identische Exemplare aus Fließbandarbeit handelt, sondern um im Handwerk getischlerte bzw. restaurierte Ware.
Der Kunde ist sich darüber beim Kauf im Klaren und nimmt die Produktbeschreibungen und deren Eigenschaften zur Kenntnis.
§ 10 Gewährleistung
10.1 Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich die Gewährleistungsansprüche des Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§ 433 ff. BGB).
10.2 Dem Kunden, unabhängig ob Verbraucher oder Unternehmer, steht ein gesetzlicher Gewährleistungszeitraum zu. Die Verjährungsfrist der Gewährleistung bei gebrauchten Sachen, z.B. Waschtische, die als „antik“ bezeichnet werden, beträgt ein Jahr ab Lieferdatum. Die Verjährungsfrist an einer neuen Sache, wie z.B. Produkten, die als „neu getischlert“ oder „Neuware“ gekennzeichnet sind, beträgt zwei Jahre ab Lieferdatum (gem. § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB).
Der Verkäufer verweist gemäß § 477 BGB auf die gesetzliche Vermutung, dass Mängel, die innerhalb der ersten 6 Monate nach Kauf bei einer beweglichen Sache (Verbrauchsgüterkauf) vorliegen bereits bei Gefahrübergang vorlagen. Nach Ablauf dieser Frist muss der Kunde, welcher einen Mangel geltend macht, den Beweis erbringen, dass der Mangel zu einem früheren Zeitpunkt vorgelegen hat.
10.3 Bei Mängeln der Ware leitet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung) ein.
10.4 Im Falle einer Nachbesserung ist der Erfüllungsort – sofern nicht anders vereinbart – der Gewerberaum des Verkäufers unter o.g. Adresse. Kosten, welche durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, werden nicht vom Verkäufer getragen. Sollte der Kunde die Ware als Abholer entgegengenommen haben, so hat er dafür Sorge zu tragen, dass er die Ware an den Erfüllungsort zurückbringt. In diesem Fall kann der Verkäufer die Kosten ebenfalls nicht übernehmen.
(Hierzu als Beispiel: Hätte der Kunde das Produkt im Baumarkt oder einem sonstigen Handelsgeschäft erworben und würde zu Hause feststellen, dass das Produkt defekt, nicht vollständig, o.ä. gewesen wäre, so hätte er erneut zum Baumarkt fahren müssen, um es umzutauschen. Dem Baumarkt die zusätzlichen Fahrtkosten, womöglich die benötigte Zeit für die Fahrt sowie die Klempnerkosten in Rechnung zu stellen, wäre dem Kunden dann auch nicht in den Sinn gekommen. Dies ist bei Abholung leider das Risiko des Kunden.)
10.5 Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
10.6 Schadensersatz kann der Kunde nur dann verlangen, wenn der Verkäufer der Pflicht der Nacherfüllung nicht nachkommt (§ 280 BGB). Eine Haftung für Folgekosten ist ausgeschlossen.
10.7 Die vom Verkäufer vertriebene Ware muss von geeignetem Fachpersonal, also nicht von Laien eingebaut bzw. installiert werden. Werden die Produkte nicht fachgerecht eingebaut und/oder verwendet, sind Ansprüche aus einer etwaigen (Hersteller-)Garantie ausgeschlossen. Eine Haftung bzw. Gewährleistung für Schäden oder Mängel, die aus einem nicht fachgerechten Einbau und/oder einer nicht fachgerechten Verwendung der verkauften Ware resultieren, kann seitens des Verkäufers keine Haftung übernommen werden.
§ 11 Widerrufsrecht des Verkäufers
11.1 Der Verkäufer behält sich das Recht vor vom Kaufvertrag in folgenden Fällen zurückzutreten:
11.1.1 Der Verkäufer bietet z.T. „Rohdiamanten“ (unaufgearbeitete, gebrauchte Kommoden und Einzelstücke) an, bei denen der Verkäufer den Aufwand der Aufarbeitung vorab schätzt. In Ausnahmefällen kann der Aufwand deutlich höher liegen als erwartet. Es kann sich sogar herausstellen, dass ein „Rohdiamant“ irreparabel ist. Tritt der Fall ein, dass ein „Rohdiamant“ nicht bzw. nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten aufzuarbeiten ist, behält sich der Verkäufer das Recht vor in begründeten Einzelfällen vom Kaufvertrag zurückzutreten.
11.1.2 Stellt sich zwischen Kaufbestätigung und Versand der Ware heraus, dass es dem Verkäufer nicht gelingt den Wünschen des Kunden hinsichtlich der Individualisierung der Ware gerecht zu werden, behält sich der Verkäufer das Recht vor in begründeten Einzelfällen vom Kaufvertrag zurückzutreten.
11.1.3 Der Verkäufer bietet z.T. Einzelstücke an, welche als „antik“ oder „Einzelstück“ beschrieben werden. Sollte beim Transport dieser Ware ein Schaden entstehen, der nicht bzw. nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten zu reparieren ist, gilt die Ware als untergegangen. Für diesen Fall behält sich der Verkäufer das Recht vor vom Kaufvertrag zurückzutreten.
11.1.4 Verletzt der Käufer gegenüber dem Verkäufer nach Vertragsschluß eine Pflicht nach § 241 II (Verhaltenspflicht), wird zum Beispiel das Eigentums des Verkäufers mutwillig beschädigt oder wird ein Mitarbeiter bei der Vertragsausführung beleidigt oder gekränkt, behält sich der Verkäufer das Recht vor in begründeten Einzelfällen vom Kaufvertrag zurückzutreten.
11.2 Bei allen Fällen, die unter § 11.1 aufgezählt werden, sind Schadensersatzansprüche seitens des Kunden ausgeschlossen.
§ 12 Haftung
12.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet der Verkäufer unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Des Weiteren haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
12.2 Für Solche Schäden, die nicht unter § 12.1 erfasst werden und die durch einfach oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Verkäufer nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung beschränkt sich auf die vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden.
12.3 Alle weitergehenden Haftungen sind ausgeschlossen. Es wird auf die Haftungsbeschränkung gemäß § 10.7 verwiesen.
§ 13 Alternative Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereitgestellt. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.
Der Verkäufer ist bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten einvernehmlich zu klären. Der Verkäufer ist bereit an einem außergerichtlichen Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.
§ 14 Urheberrecht / Geistiges Eigentum
Alle Bilder, Fotos, Videos und Grafiken inkl. Text sind – sofern nicht anders gekennzeichnet – geistiges Eigentum des Verkäufers. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.
§ 15 Schlussbestimmungen
15.1 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.
15.2 Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts fort he International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht“). Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem der Kunde sich gewöhnlich aufhält, bleiben von der Rechtswahl unberührt.
15.3 Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden.